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Presse

Hinweise an Medien lediglich in Einzelfällen

Wirtschaft und Energie/Antwort - 03.08.2021 (hib 938/2021)

Berlin: (hib/HAU) Um Korrekturbitten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im März 2020 geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/31532) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/31472). Danach geben das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und seine Geschäftsbereichsbehörden, zu denen auch das BGR gehört, lediglich in Einzelfällen den Medien dann einen Hinweis, „wenn vom BMWi und seine Geschäftsbereichsbehörden veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und das BMWi oder seine Geschäftsbereichsbehörden einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet“.

Eine Verpflichtung zur Erfassung dieser Hinweise bestehe nicht, heißt es in der Antwort. Eine solche umfassende Dokumentation sei auch nicht durchgeführt worden, so dass eine Auflistung nicht erstellt werden könne.