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Presse

Schleusen in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 03.08.2021 (hib 939/2021)

Berlin: (hib/HAU) Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) legt nach Aussage der Bundesregierung höchste Priorität auf die Maßnahmen zum Erhalt der Verlässlichkeit und Leistungsfähigkeit der Wasserstraßeninfrastruktur. Hierzu werde eine Vielzahl an Bauwerken regelmäßig von erfahrenen, sachkundigen Ingenieurinnen und Ingenieuren untersucht und der aktuelle Bauwerkszustand ermittelt, heißt es in der Antwort der Regierung (19/31801) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/31291).

Auf dieser Grundlage würden zielgerichtet Art und Umfang der erforderlichen Instandsetzungs-, Grundinstandsetzungs- sowie Ersatzmaßnahmen festgelegt. Aktuell erfolgten in den Bundesländern Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern unter anderem der Ersatzneubau der Schleuse Steinhavel an der Oberen-Havel-Wasserstraße (OHW) sowie der Ersatzneubau der Tegeler Brücke über den Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal (BSK). Weitere Bauprojekte an Wehren, Schleusen und Brücken der Region seien in Planung, teilt die Bundesregierung mit.

Der Vorlage zufolge befinden sich 25 der 188 Schiffschleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen in den drei Ländern in einem „nicht ausreichenden beziehungsweise ungenügenden Zustand“. Gleichzeitig sind laut Bundesregierung 17 Prozent der 211 Brücken im Zuständigkeitsbereich der WSV auf dem Gebiet der Bundesländer Berlin, Brandenburg sowie Mecklenburg-Vorpommern in einem „nicht ausreichenden Bauwerkszustand“ und drei Prozent der Brücken in einem „ungenügenden Bauwerkszustand“.