22.09.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 1032/2021

Aktivitäten der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft

Berlin: (hib/HAU) Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH (MIG) des Bundes ist ein Kernelement zur Umsetzung der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung. So heißt es in der Antwort der Regierung (19/32331) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/31864). Durch die Bündelung von Informationen zur Netzabdeckung, Netzausbauplanung und geeigneten öffentlichen Liegenschaften einerseits und die Durchführung und Administration von Mobilfunkförderverfahren einschließlich der Vorbereitung von Standorten andererseits ermögliche sie bei der Schließung von Mobilfunk-Versorgungslücken ein kohärentes Vorgehen aus einer Hand. Hierdurch würden die Kommunen und Netzbetreiber weitreichend entlastet und ein effizienter und zugleich wirksamer Ausbau in wirtschaftlich unrentablen Versorgungsgebieten gewährleistet, schreibt die Bundesregierung.

Die MIG stehe zur Abstimmung von privatem und gefördertem Ausbau in einem engen Austausch mit den Netzbetreibern sowie den Ländern und Kommunen. In der Anfangsphase werde die MIG dabei insbesondere durch die Toll Collect unterstützt. Parallel hierzu werde mit hohem Tempo der personelle Aufbau der MIG vorangetrieben.

Weiter wird mitgeteilt, dass 71 potentielle Fördergebiete im Rahmen von Markterkundungsverfahren veröffentlicht wurden. Für 51 potentielle Fördergebiete seien Markterkundungsverfahren abgeschlossen. „In einigen Fällen wurden bereits konkrete Maststandorte identifiziert“, heißt es in der Antwort.

Marginalspalte