Migrationspolitische Effekte von Rücküberweisungen

Berlin: (hib/AHE) Nach migrationspolitischen Effekten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und von Rücküberweisungen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Großen Anfrage (20/11159). Die Abgeordneten beziehen sich darin unter anderem auf eine Studie des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen mit dem Titel „The Scaling Fences: Voices of Irregular African Migrants to Europe“ aus dem Jahr 2019. Aus Sicht der AfD-Fraktion legen die Zahlen der Studie „zum einen nahe, dass afrikanische Staaten eine Abwanderung verhältnismäßig gebildeter und gut verdienender junger Menschen erleben (sogenannter 'Brain Drain') und zum anderen, dass die Migranten jedoch nicht so gut gebildet oder ausgebildet sind, dass sie gegenüber der durchschnittlichen europäischen Bevölkerung konkurrenzfähig oder gar in der Lage wären, einen etwaigen Fachkräftemangel in einem europäischen Staat zu kompensieren“.

Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, ob sie die Schaffung neuer legaler Migrationswege für afrikanische wirtschaftlich motivierte Migranten und Migrationswillige als zweckmäßiges Mittel einschätzt, um dem Fachkräftemangel in Deutschland entgegenzuwirken. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, inwiefern der deutsche und der europäische Arbeitsmarkt nach Einschätzung der Bundesregierung von legaler und von illegaler wirtschaftlich motivierter Migration aus Afrika profitiert.