31.05.2024 Inneres und Heimat — Antwort — hib 355/2024

Von Rechtsextremisten genutzte Immobilien

Berlin: (hib/PK) Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden sind bundesweit 225 Objekte als rechtsextremistisch genutzte Immobilien einzustufen. Bei 88 Objekten hätten Rechtsextremisten als Eigentümer und bei 70 Objekten als Mieter oder Pächter Zugriff und Verfügungsgewalt, heißt es in der Antwort (20/11534) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/11160) der Gruppe Die Linke.

In den übrigen Fällen beruhe die Zugriffsmöglichkeit auf einem „Kenn- oder Vertrauensverhältnis“ zum Objektverantwortlichen oder sei nicht näher zu bestimmen.

Die meisten der rechtsextremistisch genutzten Immobilien liegen den Angaben zufolge in Sachsen (37), Sachsen-Anhalt (36) und Thüringen (24).

Zu weiteren 125 Immobilien lägen den Verfassungsschutzbehörden geheimhaltungsbedürftige Informationen vor, heißt es in der Antwort weiter.

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