03.06.2024 Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz — Kleine Anfrage — hib 358/2024

AfD thematisiert „Exnovationen“

Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung erfahren, in welchen Bereichen „Exnovation“ vorgesehen ist, was „ein gezieltes Abschaffen oder Beenden bestehender Technologien, Organisationsstrukturen oder Verhaltensweisen“ beschreibt. In einer Kleinen Anfrage (20/11524) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, „mit welchen konkreten einzelnen Praktiken, Technologien oder Nutzungssystemen“ neben dem Ausstieg aus der kommerziellen Nutzung der Atomkraft und Ausstieg aus der Kohleverstromung seit Oktober 2021 sich die Bundesregierung aktuell noch beschäftigt.

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