17.06.2024 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 427/2024

Fragen zu vertraulichen Erstattungsbeträgen für Arzneimittel

Berlin: (hib/PK) Mit den geplanten vertraulichen Erstattungsbeträgen für Arzneimittel im Medizinforschungsgesetz und einem möglichen Zusammenhang mit Milliardeninvestitionen des Pharmakonzerns Eli Lilly befasst sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/11724). Befürchtet würden stark steigende Arzneimittelpreise und hohe Kosten für die Krankenkassen.

Die umstrittene Regelung werde mit dem Werksneubau des US-amerikanischen Pharmakonzerns Eli Lilly in Rheinland-Pfalz in Zusammenhang gebracht und inzwischen als „Lex Lilly“ bezeichnet.

Die Abgeordneten wollen wissen, welche Gespräche die Bundesregierung mit Vertretern oder Beauftragten des Konzerns Eli Lilly 2023 geführt hat und ob dabei das Medizinforschungsgesetz, die Pharmastrategie oder vertrauliche Erstattungsbeträge Gegenstand waren.

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