18.06.2024 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 429/2024

Mehrausgaben für Öffentlichkeitsarbeit

Berlin: (hib/SAS) Höhere Kosten unter anderem für Anzeigen, Publikationen und Veranstaltungen führt die Bundesregierung als Grund für die im Haushalt 2023 des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erhöhten Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit sowie für Konferenzen und Tagungen an. „Die Anmeldung für Mehrbedarfe in den beiden Titelansätzen erfolgte mit Blick auf bereits festzustellende und weiterhin zu erwartende Preiserhöhungen (...)“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (20/11766) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/11517).

Die Gesamtkosten der Öffentlichkeitarbeit des BMZ entsprächen dem Titelansatz für Öffentlichkeitsarbeit und bezögen sich ausschließlich auf Maßnahmen im Inland, erklärt die Regierung weiter. Für die Kommunikation der Bundesregierung im Ausland sei das Auswärtige Amt über seine Vertretungen vor Ort zuständig.

Eine Evaluation der BMZ-Öffentlichkeitarbeit finde statt: „Wie alle Vorhaben der Bundesregierung werden auch die zur Information und Aufklärung der Bevölkerung getroffenen Maßnahmen von der Bundesregierung darauf analysiert, ob die damit verfolgten Ziele erreicht werden konnten“, heißt es in der Antwort. Die Evaluation sei aber nicht zur Veröffentlichung bestimmt. Die erhobenen Daten bildeten die „Basis für die internen Schlussfolgerungen“.

Eine Übersicht der Öffentlichkeitsmaßnahmen der Bundesregierung für die Jahre 2022 und 2023 sei unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/newsletter-und-abos/oeffentlichkeitsarbeit zu finden.

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