02.07.2024 Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 473/2024

Aufnahme afghanischer Ortskräfte bei MAD-Sicherheitsbedenken

Berlin: (hib/AHE) Nach der Aufnahme ehemaliger afghanischer Ortskräfte, die aufgrund von Sicherheitsbedenken gekündigt worden sein sollen, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/12041). Unter Berufung auf einen Medienbericht verweist sie auf eine Liste des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) mit Personen, die verdächtigt worden seien, sicherheitsrelevante Informationen der Bundeswehr an die Taliban weitergegeben zu haben. Einige dieser gelisteten Personen seien demnach über das Aufnahmeprogramm für Ortskräfte nach Deutschland eingereist.

Die Bundesregierung soll nun unter anderem Auskunft geben, ob bei Visa-, Asyl- oder Einbürgerungsverfahren in Bezug auf Ortskräfte der MAD im individuellen Prüfverfahren mit einbezogen wird und warum Erkenntnisse des Dienstes, die einst ein fristlose Kündigung der Ortskraft aus Sicherheitsbedenken zur Folge hatten, womöglich nicht zur Versagung der Aufnahme als ehemalige Ortskraft in Deutschland führen.

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