23.07.2024 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 524/2024

Union fragt nach Krankenhausreform

Berlin: (hib/CHE) Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) interessiert sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/12271). Unter anderem soll die Bundesregierung erklären, ob sie die Einschätzung teilt, dass durch die Einführung der Vorhaltevergütung Fehlanreize für Krankenhäuser entstehen könnten, aus ökonomischen Gründen weniger Patientinnen und Patienten zu behandeln. Auch fragt sie danach, ob durch die Koppelung der Vorhaltevergütung an frühere Behandlungszahlen Fehlanreize entstehen könnten, aus ökonomischen Gründen mehr Patientinnen und Patienten zu behandeln. Die Abgeordneten wollen außerdem wissen, wie die Regierung die Auswirkung der Mindestvorhaltezahlen auf die Versorgung in ländlichen Gebieten einschätzt.