06.08.2024
Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 542/2024
Identitätsfeststellung bei Aufnahmeprogrammen zu Afghanistan
Berlin: (hib/STO) Die „Gewährleistung der Identitätsfeststellung und deutscher Sicherheitsinteressen bei den Aufnahmeprogrammen Afghanistan“ thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/12429). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, ob bei allen im Rahmen der verschiedenen Aufnahmeprogramme zu Afghanistan bereits nach Deutschland eingereisten Personen Interviews geführt wurden, um sicherzustellen, dass eine Person kein Sicherheitsrisiko darstellt. Auch fragen sie unter anderem, wie sichergestellt wurde und wird, dass die von den Personen angegebenen Identitäten zutreffend sind.