Auflistung der operativen Vorhaben der Digitalpolitik

Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort (20/12578) umfangreich „operative Vorhaben der Digitalpolitik“ auf, für die das Bundesministerium für Digitales und Verkehr federführend zuständig ist. Die Unionsfraktion hatte sich in einer Kleinen Anfrage (20/12280) erkundigt, an welchen Vorhaben das Ministerium arbeitet und in welcher Höhe für die Umsetzung dieser Vorhaben Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung gehe bei keinem Vorhaben von einem erhöhten Finanzbedarf aus, heißt es in der Antwort weiter.

Es gebe vier„operative Vorhaben der Digitalpolitik“mit Mehrfachfederführung sowie vier Vorhaben, die ganz oder teilweise aus anderen Einzelplänen finanziert werden, schreibt die Bundesregierung. 16 von 37 der in der Antwort aufgelisteten Vorhaben finden sich in den Zielformulierungen des Digitalstrategietextes wieder, heißt es darin weiter. Erkenntnisse aus dem Monitoring hinsichtlich der Umsetzung der Digitalstrategie würden im ersten Fortschrittsbericht zur Digitalstrategie im Mai 2024 veröffentlicht.