Förderung der freiwilligen Ausreise von Ausländern

Berlin: (hib/STO) „Remigrationsprogramme zur Förderung der freiwilligen Ausreise von Ausländern“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/12676). Darin schreiben die Abgeordneten, dass Deutschland seit Jahren Remigrationsprogramme zur Förderung der freiwilligen Ausreise von Ausländern besitze. Allein durch das Programm REAG/GARP sei nach Angaben der Bundesregierung seit 2017 die freiwillige Ausreise von mehr als 92.000 Personen unterstützt worden. Wissen will die Fraktion unter anderem, welche Programme des Bundes, eines oder mehrerer Bundesländer oder beispielsweise von Kommunen es zur Förderung einer freiwilligen Ausreise von Ausländern neben dem REAG/GARP-Programm in Deutschland gibt.