Finanzierung und Monitoring von GIZ-Projekt im Libanon

Berlin: (hib/SAS) Mit dem Projekt „Peaceful coexistence in refugee hosting communities“ will die Bundesregierung über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) den sozialen Zusammenhalt von syrischen Geflüchteten und Libanesen „in einer der vulnerabelsten Regionen im Libanon“ fördern. Vorgesehen sind dafür bis zu 6,7 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/12873) auf eine Kleine Anfrage (20/12639) der CDU/CSU-Fraktion hervor, die sich nach der Finanzkalkulation und dem Monitoring des GIZ-Projektes erkundigt.

Die bisherigen Kosten des Projekts beliefen sich demnach auf rund 3,38 Millionen Euro. 150.000 Euro seien für das Equipment vorgesehen - laut Bundesregierung, sei dies das „gesamte Budget für Beschaffungen im Rahmen der Ausschreibung“. Das Budget enthalte die „nötige Erstausstattung des Unterauftragnehmers und Güter für die Partner“.

Auf die Frage nach dem geplanten Projektmonitoring durch den Unterauftragnehmer erklärt die Bundesregierung, dass dies die „Dokumentation und Erfassung aller Maßnahmen“ umfasse. Der Unterauftragnehmer sei verpflichtet, seine Projektumsetzung „mess- und überprüfbar zu monitoren“, die GIZ als Auftraggeberin überprüfe dies. Sie monitore das Vorhaben und die Umsetzung; zudem berichte sie regelmäßig an ihren Auftraggeber, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), schreibt die Bundesregierung. Ein externes Monitoring sei „in diesem Sinne weder effektiv noch effizient“.

Die externe Evaluierung des Vorhabens finde gegen Ende der Projektlaufzeit statt, die - laut GIZ-Internetseite - 2025 ende. Sie werde von Externen übernommen, die auf Grundlage einer europaweiten Ausschreibung ausgewählt würden, heißt es weiter in der Antwort. Die Auswahl der zu evaluierenden Vorhaben erfolge per Zufallsstichprobe.