01.10.2024 Bundestagsnachrichten — Antwort — hib 649/2024

Knapp sechs Millionen Euro 2023 für Publikationen ausgegeben

Berlin: (hib/VOM) Die Kosten der Bundesregierung für Print- und Online-Publikationen für das Jahr 2023 belaufen sich insgesamt auf rund 5,98 Millionen Euro. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12993) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/12675) mit. Die Kosten für Print-und Online-Publikationen für die Jahre 2020 bis 2022 beziffert die Regierung auf insgesamt rund 17,53 Millionen Euro.

Wie es in der Antwort weiter heißt, wird derzeit für folgende Print- und Online-Publikationen mit finanziellen Mitteln geworben: die Broschüre „Erben und Vererben“ des Bundesjustizministeriums durch Anzeigenschaltung in der Zeitung „Tagesspiegel“, die Magazinreihe „Forschungsfelder“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft durch Beilage und das Magazin „Deutschland wird barrierefrei!“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Beilage in der Süddeutschen Zeitung am Wochenende und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Eine Bewerbung durch Youtuber oder Influencer finde nicht statt.

Am Inhalt und der Ausrichtung der Broschüre „Eure Kinderrechte“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend haben den Angaben zufolge keine Mitarbeiter des Senders „KIKA“ mitgearbeitet. Die Broschüre sei dauerhaft auf der Homepage des Ministeriums und auf dem Publikationsportal der Bundesregierung eingestellt worden. Darüber hinaus habe es am 20. November 2022 einen Post zur Broschüre auf dem Instagram-Kanal des Ministeriums gegeben. Kosten seien dafür nicht entstanden.

Eine Aufstellung der Publikationen der Bundesregierung vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2023 kann laut Bundesregierung im Internet unter https://www.bundesregierung.de/br eg-de/service/newsletter-und-abos/oeffentlichkeitsarbeit eingesehen werden. Die Aufstellung der Publikationen der Bundesregierung für das erste Halbjahr 2024 sei derzeit in Vorbereitung, heißt es in der Antwort.

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