Große Anfrage zu „Praxis der Abschiebungshaft seit 2021“

Berlin: (hib/STO) Die „Praxis der Abschiebungshaft seit 2021“ ist Thema einer Großen Anfrage der Gruppe Die Linke (20/13034). Darin erkundigt sich die Gruppe danach, wie viele Personen mit welchen Staatsangehörigkeiten nach Angaben der Bundesländer in den Jahren 2021, 2022, 2023 und - soweit vorliegend - 2024 in Abschiebungshaft waren.

Auch will sie wissen, über welche Abschiebehaftkapazitäten beziehungsweise Plätze im Ausreisegewahrsam die einzelnen Bundesländer nach ihren Angaben in den Jahren 2021, 2022 und 2023 verfügten sowie zum aktuellen Stand verfügen. Ferner fragt sie, in welchen Bundesländern eine Abschiebungshaft auch in Justizvollzugsanstalten erfolgt.

Des Weiteren möchten die Abgeordneten Auskunft darüber, wie vielen Abschiebungen beziehungsweise Überstellungen nach Angaben der Bundesländer in den Jahren 2021, 2022, 2023 und - soweit vorliegend - 2024 eine Abschiebungs- beziehungsweise Überstellungshaft beziehungsweise ein Ausreisegewahrsam vorausging. Daneben wollen sie unter anderem in Erfahrung bringen, wie viele der Personen in Abschiebungshaft nach Angaben der Bundesländer ohne Vollzug der Abschiebung wieder entlassen wurden.