Wirtschaftliche Situation des Schienengüterverkehrs

Berlin: (hib/HAU) Die wirtschaftliche Situation des Schienengüterverkehrs (SGV) in Deutschland stellt die CDU/CSU-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (20/12987). Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen, „aus welchen Gründen die Unternehmen des Schienengüterverkehrs keine Kompensationszahlungen für die Umleitungen im Rahmen der geplanten Korridorsanierungen erhalten“. Gefragt wird auch, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen wird, um zu verhindern, dass Kunden des SGV durch die Korridorsanierungen von der Schiene aus Kostengründen auf die Straße wechseln.

Die Lage bei der DB Cargo AG, der Güterverkehrssparte der Deutschen Bahn AG (DB AG), thematisiert die Unionsfraktion ebenfalls. Sie fragt, welche Konsequenzen aus der voraussichtlichen Entscheidung der EU-Kommission, das die DB Cargo AG ab 2025 ohne finanzielle Hilfen der DB AG auskommen muss, zu erwarten sind.

In der Anfrage geht es des Weiteren um die Betriebskostenförderung des Einzelwagenverkehrs, die Evaluierung der Gleisanschluss-Förderrichtlinie, die Finanzierung der Einführung und der Wartung der Digitalen Automatischen Kupplung sowie um Maßnahmen zur Harmonisierung des Schienengüterverkehrs auf europäischer Ebene.