08.10.2024
Familie, Senioren, Frauen und Jugend — Kleine Anfrage — hib 662/2024
Die Linke fragt nach Kriegsdienstverweigerungen
Berlin: (hib/CHE) Die Gruppe Die Linke hat eine Kleine Anfrage (20/13173(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zur Zahl der Kriegsdienstverweigerungen in Deutschland in den Jahren 2023 und 2024 gestellt. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, wie viele Anträge auf Kriegsdienstverweigerung (KDV-Anträge) vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben anerkannt oder abgelehnt wurden. Die Gruppe verweist in der Anfrage darauf, dass es ihrer Ansicht nach im Falle der Ausrufung des Spannungs- oder Verteidigungsfalls zu einer Teilmobilmachung oder einer Generalmobilmachung kommen würde, die weit über die bis 2011 geltende Wehrpflicht hinausgehen würde.