15.10.2024 Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 697/2024

AfD: „Personelle Auffälligkeiten“ beim Auswärtigen Amt

Berlin: (hib/AHE) Nach „personellen Auffälligkeiten“ bei der Digitalisierung der Visavergabe im Auswärtigen Amt erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/13326). Die Abgeordneten berufen sich auf einen Bericht des Portals „Business Insider“, nach dem eine langjährige Mitarbeiterin des Auswärtigen Amtes Ende 2023 zur Beratungsfirma Init AG gewechselt sei, die kurz darauf Aufträge aus dem Ressort in Höhe von rund sechs Millionen Euro zugesprochen bekommen habe. Diese Mitarbeiterin sei demnach sowohl im Ministerium als auch später bei der Init AG mit dem Projekt des Auslandsportals zur Digitalisierung von Visumsbantragung und -vergabe befasst gewesen. Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, ob sie hier einen etwaigen Interessenskonflikt sieht und ob sie den Fall zum Anlass einer interen Prüfung genommen hat.