AfD will Sicherheitszusammenarbeit mit Japan ausbauen

Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion will die Zusammenarbeit mit Japan umfassend ausbauen und hat dazu einen Antrag vorgelegt (20/13837). Die Bundesregierung wird darin unter anderem aufgefordert, den sicherheits- und verteidigungspolitischen Austausch mit Japan im Rahmen der 2+2-Gespräche zwischen den Außen- und Verteidigungsministern beider Länder zu intensivieren und gemeinsame Probleme und Herausforderungen bei der nationalen Verteidigung in den Mittelpunkt zu stellen.

Außerdem treten die Abgeordneten für bilaterale und trilaterale Dialoge mit Japan, Indien, den ASEAN-Staaten und anderen Akteuren im indopazifischen Raum ein, „um spezifische sicherheitspolitische Fragen in der Region auf diplomatischem Wege anzugehen“.

Die Bundesregierung soll sich zudem gemeinsam mit Japan aktiv an bestehenden Dialogmechanismen wie der Strategischen Partnerschaft EU-Japan, dem ASEAN-Regionalforum (ARF) und dem Asien-Europa-Treffen (ASEM) beteiligen, um freie Seewege und offene Märkte im indopazifischen Raum zu gewährleisten.