27.11.2024 Inneres und Heimat — Antwort — hib 816/2024

Sicherheitsniveau der Kontrollen an deutschen Flughäfen

Berlin: (hib/STO) Wie die Bundesregierung das Sicherheitsniveau der Kontrollleistungen bei den Passagier- und Handgepäckkontrollen an deutschen Flughäfen beurteilt, ist ein Thema ihrer Antwort (20/13862) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/13584). Danach werden die europarechtlichen und nationalen Vorgaben bei den Passagier- und Handgepäckkontrollen eingehalten und umgesetzt. Moderne zertifizierte Sicherheitsausrüstung liefere reproduzierbare Kontrollergebnisse und erhöhe das Sicherheitsniveau über das europarechtlich vorgeschriebene Mindestniveau hinaus. „Sofern im Rahmen von gesetzlichen vorgeschriebenen Überwachungsmaßnahmen, die explizit der Feststellung von möglichen Defiziten dienen, Abweichungen von den Vorgaben festgestellt werden, werden diese behoben“, heißt es in der Antwort weiter.