Verzahnung von militärischer und ziviler Forschung

Berlin: (hib/CHA) Die Bundesregierung hat in den Jahren 2020 bis 2023 die gezielte Forschung und Entwicklung von Dual-Use-Technologien, also Technologien, die sowohl für die zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können, „weder direkt noch auf dem Wege der institutionellen Förderung finanziert“. Das geht aus einer Antwort (20/13699) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/13492) der Gruppe Die Linke hervor. Weiter heißt es in der Antwort: „Im Rahmen der Gesamtausgaben für Verteidigung ist keine gezielte Förderung der Forschung an Dual-Use-Technologien vorgesehen.“

Wie die Bundesregierung zudem ausführt, liegt die bisherige Zurückhaltung Deutschlands bei der Verzahnung von militärischer und ziviler Forschung in den historischen Erfahrungen aus dem Nationalsozialismus und Zweiten Weltkrieg begründet.

Eine stärkere Verknüpfung der militärischen und zivilen Forschung werde jedoch zukünftig aufgrund aktueller politischer Ereignisse diskutiert werden müssen. So auch in einem Memorandum und einem Maßnahmenkatalog für mehr Forschungssicherheit, die bis zum Sommer 2025 in einem Stakeholder-Prozess erarbeitet werden sollen, an dem auch das Bundesministerium der Verteidigung beteiligt ist, so die Bundesregierung.