Bundeskanzler stellt Antrag zu Vertrauensfrage

Berlin: (hib/STO) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes beantragt, ihm im Bundestag das Vertrauen auszusprechen. Dies geht aus einem Antrag (20/14150(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) des Kanzlers hervor. Er beabsichtige, vor der für kommenden Montag geplanten Abstimmung über die Vertrauensfrage im Parlament eine Erklärung abzugeben, heißt es in der Vorlage weiter.

Hintergrund von „Das Parlament“ zur Vertrauensfrage: https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/frage-nach-vertrauen(Externer Link)

Historischer Hintergrund zu Vertrauensfragen im Bundestag von „Das Parlament“: https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/heikle-frage-mit-heftigen-folgen(Externer Link)