12.12.2024 Arbeit und Soziales — Gesetzentwurf — hib 861/2024

Sicherheit und Gesundheitsschutz beim Bau von Maschinen

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften (20/14145) vorgelegt. Darin geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie für Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Konstruktion und Bau von Maschinen, dazugehörigen Produkten und unvollständigen Maschinen. Ziel ist es, deren „Bereitstellung auf dem Markt oder Inbetriebnahme zu ermöglichen und gleichzeitig ein hohes Maß an Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Personen, insbesondere von Verbrauchern und professionellen Nutzern, und gegebenenfalls von Haustieren und Sachen sowie, soweit anwendbar, der Umwelt zu gewährleisten“, heißt es im Entwurf.