Rohstoffpartnerschaften mit ASEAN-Staaten

Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion wirbt für eine Evaluierung der Rohstoffpartnerschaften mit Ländern der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN. Die ASEAN-Länder Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam verfügten nicht nur über einen großen Markt mit einer schnell wachsenden Mittelschicht, sondern auch über riesige Reserven einiger kritischer Mineralien, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (20/14222). Sie bemängeln, dass gemeinsame Energie- und Rohstoffprojekte mit diesen Ländern in der Vergangenheit nicht einer Erfolgskontrolle unterzogen worden seien und verweisen andererseits darauf, dass die USA und China ihre Energieaußenpolitik mit den ASEAN-Staaten ausbauten.

Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, für alle geförderten Projekte in Rohstoffpartnerländern Evaluationen durchzuführen und die Auswahl von Rohstoffpartnern wie auch die Zusammenarbeit „strategisch, zielorientiert und ressortübergreifend zu gestalten und dabei die Außen- und Entwicklungspolitik zu flankieren“. Kooperationsmodelle mit den ASEAN-Staaten im Rohstoffsektor sollten im Lichte der Evaluation ausgebaut werden, indem deutsche Interessen und Maßnahmen zur Hebung von Wertschöpfungspotenzialen in den Ländern identifiziert werden.

Außerdem solle die Bundesregierung in Gesprächen mit den ASEAN-Staaten die Sicherheit der Lieferketten und den verbesserten Zugang zur Nutzung lokaler mineralischer Rohstoffe vor dem Hintergrund zunehmender Exportrestriktionen priorisieren. „Im Gegenzug könnte Deutschland die ASEAN-Staaten beim Aufbau industrieller Kompetenzen und der Herstellung von Endprodukten unterstützen, zum Beispiel durch Wissens- und Technologietransfer und die Ausbildung von Fachkräften.“