Fragen zur Sicherheitslage in Deutschland

Berlin: (hib/PK) Der Bevölkerungsschutz ist Thema einer Kleinen Anfrage (20/14364) der FDP-Fraktion. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine von einer „Zeitenwende“ mit Blick auf die Sicherheitslage in Deutschland und Europa gesprochen. Angesichts möglicher Katastrophen-, Krisen- und Notfallsituationen stelle sich die Frage, wie der Bevölkerungsschutz reformiert werden müsse.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, inwiefern das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in die zivil-militärische Zusammenarbeit und Gesamtverteidigung eingebunden ist.