Geförderte Projekte im Landkreis Mittelsachsen

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung kann auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/14528(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) mit dem Titel „Übersicht über geförderte Projekte im Landkreis Mittelsachsen“ keine näheren Angaben machen. Wie es in der Antwort (20/14841(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) heißt, hat der Bundeshaushalt „eine maßnahmen- und aufgabenbezogene Sichtweise“. Davon unabhängig würden einzelne Ressorts regionale Auswertungsmöglichkeiten für ihre Förderprogramme anbieten. „Eine generelle Regionalisierung oder umfassende regionalbezogene Spezifizierung des Bundeshaushalts, zum Beispiel nach Städten oder Landkreisen, wird jedoch grundsätzlich nicht vorgenommen“, heißt es weiter.