AfD-Fraktion fragt nach Klimaschutzverträgen

Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/101) nach Anzahl und Umfang der Klimaschutzverträge. Verträge für den Klimaschutz und den Industriestandort Deutschland sollten nach dem Willen der Ampelkoalition, die dieses Förderinstrument in der vergangenen Legislatur eingeführt hat, klimafreundliche Produktionsprozesse in energieintensiven Industriebranchen anstoßen, indem sie Preisrisiken reduzieren und die Mehrkosten ausgleichen, die Unternehmen von einer klimafreundlichen Produktion abhalten.

Die Abgeordneten der AfD-Fraktion erkundigen sich unter anderem, wie viele Unternehmen unterschiedlicher Größe ein Projektvorhaben eingereicht haben, für welche Maßnahmen oder Vorhaben sie das getan haben - und ob die Bundesregierung der Ansicht sei, dass es sich bei den Klimaschutzverträgen wirklich um ein effizientes Programm zur Vermeidung von CO2-Emissionen handelt und woran sie dies festmache.