Öffentlichkeit über Bau von US-Krankenhaus informiert

Berlin: (hib/HLE) Die Öffentlichkeit ist fortlaufend über den Bau des US-Militärkrankenhauses in Weilerbach in der Nähe der amerikanischen Luftwaffenbasis Ramstein informiert worden. Das sei auch weiterhin der Fall, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/128) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/66) mit. Informationen zum Projekt seien auf der Homepage des Amtes für Bundesbau (ABB) zu finden und würden fortlaufend aktualisiert. Eine erste Öffentlichkeitsbeteiligung zum gesamten Projekt habe bereits 2013 im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung stattgefunden. Zu diesem Zeitpunkt sei auch mitgeteilt worden, dass unter anderem ein BSL-3-Labor Bestandteil des Klinikprojektes sein werde.

In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage hatte die AfD-Fraktion darauf hingewiesen, dass in Laboratorien der Schutzstufe 3 Biostoffe erforscht würden, die beim Menschen schwere Krankheiten verursachen könnten und eine ernstzunehmende Gefahr für Beschäftigte darstellen würden. Dazu schreibt die Bundesregierung, bei dem BSL-3-Labor in Weilerbach handele es sich um ein spezialisiertes Krankenhauslabor, das bei Verdachtsmomenten im Rahmen medizinischer Untersuchungen unter sicheren Bedingungen die entsprechenden Erreger nachweisen könne. Es sei nicht als Forschungslabor geplant. Nach Kenntnis der Bundesregierung fänden dort keine Forschungsaktivitäten statt.