19.05.2025 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 160/2025

Fragen zur Zulassung von Arzneimitteln

Berlin: (hib/PK) Mit der Zulassung von Arzneimitteln befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/180). In der Europäischen Union müssten Arzneimittel eine amtliche Zulassung erhalten, die ihre pharmazeutische Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit sowie ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis bestätige. Dies geschehe entweder im zentralisierten Verfahren, das zwingend für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen sei, oder durch andere Verfahren, darunter das dezentralisierte Verfahren (DCP), heißt es in der Anfrage.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, ob die nationale Zulassung im dezentralisierten Verfahren mittlerweile stets innerhalb von 30 Tagen erteilt wird.