Lithium-Abkommen mit Serbien

Berlin: (hib/NKI) In den Jahren 2022 bis 2024 haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Staatssekretär Jörg Kukies (beide SPD) insgesamt sechs Gespräche und Telefonate mit Vertretern der Automobilindustrie und anderen Vertretern der Privatwirtschaft im Zusammenhang mit dem Lithium-Abkommen mit Serbien geführt. Das geht aus der Antwort (21/235) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/114) der Fraktion Die Linke hervor.

Demnach haben Scholz und Kukies unter anderem mit Vertretern von Rio Tinto und von Mercedes Benz gesprochen. Außerdem führten Mitglieder der Bundesregierung in dem Zeitraum elf Gespräche mit Vertretern der Regierung Serbiens. An diesen dienstlichen Kontakten waren neben Scholz und Kukies auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sowie Staatssekretärin Franziska Brantner (beide Grüne) beteiligt.

Die Bundesregierung betont, dass die Regierungsmitglieder in jeder Wahlperiode im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung Kontakte mit einer Vielzahl von Akteuren aller gesellschaftlichen Gruppen pflegen. „Eine Verpflichtung zur Erfassung sämtlicher geführter Gespräche bzw. deren Ergebnisse - einschließlich Telefonate - besteht nicht, und eine solche umfassende Dokumentation wurde auch nicht durchgeführt“, heißt es in der Antwort.