Grüne thematisieren „Aufnahmeprogramme Afghanistan“

Berlin: (hib/STO) „Aufnahmeprogramme Afghanistan“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/294). Darin schreibt die Fraktion, dass die neue Bundesregierung bestehende Aufnahmeprogramme nicht weiterführen wolle. Dies betreffe auch „rund 2.500 afghanische Staatsangehörige mit einer Aufnahmezusage, die bereits seit Monaten in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad auf ihre Ausreise nach Deutschland warten“.

Wissen wollen die Abgeordneten, wie viele Widerrufe beziehungsweise Rücknahmen von bereits erteilten Aufnahmezusagen für afghanische Staatsangehörige es derzeit gibt. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie die Bundesregierung die „Sicherheits- und Menschenrechtslage für afghanische Staatsangehörige, die sich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und für Frauenrechte und Zugang zu Bildung für Mädchen und Frauen eingesetzt haben“, bei einer Rückkehr nach Afghanistan beurteilt,