Grüne fragen nach Ergebnissen der sogenannten „Fulda-Runde“

Berlin: (hib/HAU) Die Ergebnisse der sogenannten „Fulda-Runde“ thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/395). Seit 2002 träfen sich meist im Frühjahr in Fulda Vertreter des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahn-Bundesamts, um die unterjährige und mittelfristige Finanzplanung für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene zu besprechen, schreiben die Abgeordneten. Sinn und Zweck der Fulda-Runde als Finanzierungs- und Bauprogrammbesprechung sei die projektscharfe Aufteilung der zu Verfügung stehenden Haushaltsmittel und Eigenmittel der Deutschen Bahn AG auf die laufenden Neu- und Ausbauvorhaben sowie auf neu zu beginnende Vorhaben. Weiterhin berät die Fulda-Runde der Kleinen Anfrage zufolge über die Finanzplanung für den Neu- und Ausbau auf Sicht von fünf bis zehn Jahren.

Durch die Gesetzesänderungen der vergangenen Legislaturperiode, so heißt es weiter, lägen die dort zu besprechenden Vorhaben im „überragenden öffentlichen Interesse“. Dies, sowie der dort stattfindende Beschluss der Mittelverwendung von Haushaltsgeldern in signifikanter Höhe, führt aus Sicht der Grünen zur Notwendigkeit der „Herstellung einer ausreichenden Transparenz“.

Die Bundesregierung wird daher gefragt, ob sie zukünftig „eigenständig, transparent und umfassend“ über die Ergebnisse der Fulda-Runde berichten wird. Außerdem interessiert die Fraktion, für welche Projekte auf Basis der Erörterungen der Fulda-Runde noch im Jahr 2025 Finanzierungsvereinbarungen abgeschlossen werden sollen.