Beobachtung von Wahlen im Ausland durch Auswärtiges Amt

Berlin: (hib/AHE) Nach Maßnahmen des Auswärtigen Amts zur Identifikation und Bekämpfung von Desinformationen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/419). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob das Auswärtige Amt im Rahmen seiner Aktivitäten gegen ausländische Informationsmanipulation in den vergangenen Jahren Wahlen im Ausland beobachtet, analysiert oder bewertet hat, darunter im Kosovo, in Rumänien oder Polen, und ob dies in Übereinstimmung mit den betroffenen Ländern erfolgt ist. Außerdem erkundigen sich die Fragesteller nach der Untersuchung von Desinformationen und Informationsmanipulationen im Kontext der Präsidentschaftswahlen in den USA durch das Beratungsnetzwerk Polisphere.

Bei der Anfrage handelt es sich um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Drucksache 20/14469.