Demonstrationen gegen die AfD am 11. Mai

Berlin: (hib/STO) Um „Demonstrationen gegen die Alternative für Deutschland am 11. Mai 2025“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/431) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/255). Darin schrieb die Fraktion, dass am 11. Mai „ein sogenannter bundesweiter Aktionstag gegen Rechts“ stattgefunden habe, der „im Kern darauf abzielte, den politischen Druck für ein Verbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland (AfD) zu erhöhen“. Wissen wollten die Abgeordneten unter anderem, inwieweit die Bundesregierung Kenntnisse darüber hat, ob linksextremistische Gruppierungen zu diesen Protesten aufgerufen und daran teilgenommen haben.

Wie die Bundesregierung dazu ausführt, nahmen an den Demonstrationen gegen die AfD am 11. Mai neben Nichtextremisten auch Teile der linksextremistischen Szene „in einem hier nicht quantifizierbaren Umfang“ teil. So riefen den Angaben zufolge beispielsweise Ortsgruppen der linksextremistischen Gruppierung „Interventionistische Linke“ (IL) in Berlin, Stuttgart und Leipzig neben nichtextremistischen Gruppierungen zur Teilnahme an den Protesten in diesen Städten auf und teilten auf Social-Media-Plattformen vereinzelt Inhalte zu den Demonstrationen.

Zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass Linksextremisten grundsätzlich regelmäßig zu Engagement gegen „Faschismus“ aufriefen. Der „'antifaschistische Kampf' von Linksextremisten“ richte sich gegen Personen und Institutionen, die „der eigenen ideologischen Weltsicht nach als 'faschistisch'angesehen werden“.