Transparenz über Kostenentwicklungen bei Bahnprojekten

Berlin: (hib/HAU) Nach aktuellen Daten zu Kostenentwicklungen, den aktuellen Kostenerwartungen sowie zur Entwicklung der geplanten Inbetriebnahme von Projekten der DB InfraGO erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In der dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (21/665) heißt es, der größte Teil der Finanzierung für Bedarfsplanvorhaben sowie für das Bestandsnetz der DB InfraGO erfolge aus Bundesmitteln. Die Transparenz über Kostenentwicklungen, über die aktuelle Kostenerwartung sowie über die Entwicklung der geplanten Inbetriebnahme sei jedoch nicht ausreichend, da der Verkehrsinvestitionsbericht meist erst einige Jahre verzögert veröffentlicht werde.

Bundesregierung und DB InfraGO führten jedoch zur Abschätzung von Finanzbedarfen für die mittelfristige Finanzplanung und aus anderen Gründen aktuellere Daten. Nach Ansicht der Grünen sind diese Daten „aufgrund der wesentlichen Finanzierung durch den Bundeshaushalt von öffentlichem Interesse“.