Linke fragt nach Abschiebungen im ersten Halbjahr 2025
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2025. In der Kleinen Anfrage (21/936) verweisen die Abgeordneten auf einen deutlichen Anstieg der Abschiebezahlen in den vergangenen Jahren - von knapp 13.000 im Jahr 2022 auf über 20.000 im Jahr 2024. Bereits im ersten Quartal 2025 zeichne sich eine weitere Zunahme ab. Besonders hervorgehoben wird der Anstieg der Abschiebungen in die Türkei sowie die ersten Rückführungen nach Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban.
Die Abgeordneten fragen unter anderem nach der Entwicklung der Abschiebungen im ersten Halbjahr, differenziert nach Zielländern, der Zahl der abgeschobenen Frauen und Minderjährigen, nach Dublin-Überstellungen und Mini-Charterflügen sowie nach den Kosten und Beteiligten bei Sammelabschiebungen. Auch die Zahl freiwilliger Ausreisen mit staatlicher Förderung, die Rolle von Frontex und mögliche Härtefälle bei Abschiebungen sind Gegenstand der Anfrage.