AfD fragt nach Bewertung geförderter Projekte im Fa

Berlin: (hib/SCR) In einer Kleinen Anfrage (21/949) erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Förderpraxis des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Anlass ist eine Äußerung von Bundesministerin Karin Prien (CDU) auf der Plattform „X“, wonach „in weiten Teilen sinnvolle Projekte gefördert werden“.

Die Abgeordneten fragen, wie hoch der Anteil „sinnvoller“ Projekte im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sowie im Bundeshaushalt sei, welche Kriterien zur Bewertung herangezogen würden und ob auch Projekte gefördert wurden, die als nicht sinnvoll gelten. Zudem erkundigen sie sich nach möglichen Konsequenzen für künftige Förderentscheidungen.