Anschläge auf iranische Atomwissenschaftler

Berlin: (hib/AHE) Nach der „Tötung iranischer Atomwissenschaftler im Schlaf durch mutmaßlich israelische Technologie“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/942). Die Bundesregierung soll neben ihren Erkenntnissen zu „Ort, Zeit, Todesursache und verwendeter Technologie“ darlegen, ob ihr Informationen hinsichtlich einer möglichen Urheberschaft durch israelische Sicherheitsbehörden oder Streitkräfte vorliegen und welche Auswirkungen sie auf das Nuklearabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) und die Rolle der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) erwartet. Außerdem soll die Bundesregierung mitteilen, ob sie „gezielte Tötungen von Zivilpersonen, auch im Falle mutmaßlicher nukleartechnischer Schlüsselrollen, völkerrechtlich für legitim“ hält.