Risiken bei Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ

Berlin: (hib/STO) Um „Risiken für die IT-Sicherheit bei Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (21/1697). Darin schreibt die Fraktion, dass sowohl die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) als auch die Online-Durchsuchung Maßnahmen seien, „die Sicherheitsbehörden ergreifen, um eine Fernüberwachung von Geräten der Zielperson zu ermöglichen“.

„Die Maßnahmen können durchgeführt werden, indem geheim gehaltene technische Schwachstellen auf Endgeräten ausgenutzt werden, beispielsweise um eine Spähsoftware einzubringen“, heißt es in der Vorlage weiter. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob die Bundesregierung evaluiert, „in welchem Verhältnis das Offenhalten von IT-Schwachstellen zur Durchführung von Quellen-TKÜ und Onlinedurchsuchung in Abwägung der tatsächlich erzielten Ermittlungserfolge (qualitativ und quantitativ) mit den Risiken für die allgemeine IT-Sicherheit steht“.