07.10.2025 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 470/2025

Grüne fragen nach Stand der Barrierefreiheit im ÖPNV

Berlin: (hib/HAU) Für den aktuellen Stand der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mittels einer Kleinen Anfrage (21/1946) wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, wie viel Prozent der Bushaltestellen sowie der Straßenbahn-, Stadtbahn- und U-Bahnhaltestellen aktuell barrierefrei zugänglich sind. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung plant, künftig Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG-Mittel), mit denen der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellt, an die Erfüllung von Maßnahmen der Barrierefreiheit im ÖPNV und SPNV zu binden.