AfD thematisiert „fehlende Flugverbindungen in Deutschland“

Berlin: (hib/HAU) „Fehlende Flugverbindungen in Deutschland und mögliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/1877). Darin verweisen die Abgeordneten auf ein Interview mit dem Chef der Fluggesellschaft Ryanair, der angekündigt habe, im Winterflugplan 2025/2026 weitere Verbindungen aus Deutschland zu streichen. Zugleich habe er der deutschen Bundesregierung den Vorschlag unterbreitet, die Passagierzahlen und Flugzeuge zu verdoppeln, wenn die Regierung ein Programm zur Wiederbelebung des Verkehrs durch die Abschaffung der Steuern und Halbierung der Flugsicherheitsgebühren und Gebühren für die Sicherheitskontrollen einführen würde, heißt es in der Vorlage.

Die AfD-Fraktion will nun wissen, ob es ein solches Angebot gegeben hat und wie die Bundesregierung darauf reagiert hat. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung einen Zusammenhang zwischen der Höhe der Luftverkehrssteuer und dem Rückzug von Fluggesellschaften aus Deutschland sieht.