AfD fragt nach Gründen für DATI-Aus in Erfurt

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/2015) nach den Gründen für den „Stopp aller Pläne zur Ansiedlung der 'Deutschen Agentur für Transfer und Innovation' (DATI) in Erfurt“. Laut der Anfrage wurde die Entscheidung zur Absage trotz bereits im Bundeshaushalt veranschlagter Mittel getroffen.

Die Fragesteller stellen unter anderem Fragen nach den genauen Beweggründen für die Entscheidung und den bereits verausgabten Kosten. Auch wollen sie wissen, wann und durch wen die Entscheidung getroffen wurde und welche politischen Akteure informiert wurden. Des Weiteren werden die Folgen für Erfurt und Thüringen, insbesondere im Hinblick auf die regionale Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen, thematisiert.

In der Anfrage wird ebenfalls erfragt, ob die Bundesregierung alternative Ansiedlungsprojekte in Erfurt plant und welche Maßnahmen zur Kompensation der Auswirkungen des Stopps geprüft werden.