AfD fragt nach Bilanz des Förderprogramms „Akti(F) Plus“

Berlin: (hib/STO) Nach einer „Bilanz des ESF Plus-Förderprogramms Akti(F) Plus“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/2307). Wie die Fraktion darin schreibt, wird der Europäische Sozialfonds (ESF) gemeinsam von der EU und ihren Mitgliedstaaten finanziert. Für die Förderperiode des ESF 2021 bis2027 seien für Deutschland insgesamt rund 6,56 Milliarden Euro vorgesehen, die sich auf den Bund und die Bundesländer aufteilten.

Für einen Teil der geförderten Programme ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales federführend, darunter das „Förderprogramm Akti(F) Plus - Aktiv für Familien und ihre Kinder“, wie die Fraktion weiter ausführt. Wissen will sie, wie viele Personen oder Familien seit 2023 durch das Förderprogramm Akti(F) Plus gefördert werden oder wurden. Auch fragt sie danach, wie lange die Geförderten vor der Förderung durchschnittlich arbeitslos waren. Ferner möchte sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, bei wie vielen Personen oder Familien es nach Kenntnis der Bundesregierung gelang, seit 2023 durch das Förderprogramm Akti(F) Plus „gemäß dem Ziel der Förderung, die Lebenssituation und die gesellschaftliche Teilhabe von Familien, die von sozialer Ausgrenzung und Armut bedroht sind, zu verbessern“.