AfD fragt nach Abhängigkeiten bei der Energiewende

Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (21/2358) mögliche strukturelle Verflechtungen deutscher Behörden und geförderter chinesischen Unternehmen mit der Kommunistischen Partei Chinas.

Die Fragesteller sehen „gravierende ressourcentechnische und technologische Abhängigkeiten der Bundesrepublik Deutschland von der Volksrepublik China“ und führen aus, dass bei Photovoltaik-Systemen der Importanteil aus China in die EU im Jahr 2023 bei rund 79 Prozent und bei PV-Modulen und Fotoelementen bei etwa 94 Prozent lag. Bei Dauermagneten für Windkraftanlagen habe die Importabhängigkeit von China bei etwa 93 Prozent gelegen. Auch bei zahlreichen kritischen Rohstoffen wie Seltenen Erden, Graphit und Magnesium liege die Importabhängigkeit Deutschlands und Europas bei teils über 66 bis 98 Prozent aus China. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche von insgesamt 26 Unternehmen beziehungsweise deren deutsche Tochtergesellschaften - darunter Huawei, CATL, BYD, Nexperia und COSCO - seit 2018 Fördermittel aus Programmen des Bundes im Bereich Energie, Wirtschaft oder Forschung erhalten haben.