AfD fragt nach Cybersicherheit im Bundesverkehrsministerium

Berlin: (hib/HAU) Nach der Cybersicherheit und der Stellenentwicklung im Bereich der IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/2419). Das BMV trage eine besondere Verantwortung für die sichere und verlässliche Gestaltung der Verkehrsinfrastrukturen in Deutschland, schreiben die Abgeordneten. Mit der zunehmenden Digitalisierung im Bereich Verkehr - etwa durch intelligente Verkehrssysteme, digitale Steuerungstechnologien im Schienen- und Luftverkehr oder vernetzte Fahrzeuge - wachse zugleich die Abhängigkeit von stabilen und sicheren IT-Systemen. Cyberangriffe auf die behördeninterne IT oder auf Schnittstellen zu Infrastrukturbetreibern könnten die Sicherheit im Straßen-, Schienen-, Luft- und Schiffsverkehr gefährden. Vor allem im Hinblick auf die Verkehrssicherheit seien Ausfälle oder Manipulationen digitaler Systeme von erheblicher Tragweite, da sie direkte Auswirkungen auf die Sicherheit von Millionen Verkehrsteilnehmern haben können, heißt es in der Vorlage.

Die Abgeordneten wollen nun von der Bundesregierung unter anderem wissen, über wie viele Rechenzentren das BMV verfügt und wie viele davon nachweislich die geltenden Mindeststandards für IT-Sicherheit erfüllen. Gefragt wird zudem nach einer funktionsfähigen Notstromversorgung, die auch längerfristige Krisenlagen abdecken kann.

Weitere Themen der Anfrage sind die Investitionen des BMV in den Ausbau und die Absicherung seiner IT-Infrastruktur sowie die organisatorischen Zuständigkeiten für Cybersicherheit im Ministerium. Welche Maßnahmen das BMV ergreift, um die Resilienz seiner besonders sensiblen Systeme „trotz möglicher Personalknappheit im Bereich IT-Sicherheit“ sicherzustellen, interessiert die AfD-Fraktion ebenfalls.