BMDS verfügt noch über keine eigene IT-Infrastruktur

Berlin: (hib/LBR) Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) verfügt noch über keine eigene IT-Infrastruktur. Diese befindet sich noch im Aufbau, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (21/2656) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/2422). Darin hatten sich die Abgeordneten unter anderem nach Details zur Anzahl der Rechenzentren des Ministeriums sowie zu Mindeststandards für IT-Sicherheit erkundigt. Auch eigene, interne Notfall- und Reaktionspläne sowie eine Cybersicherheitsstrategie befänden sich noch in der Ausarbeitung, geht aus der Antwort hervor.

Die Bundesregierung schreibt, das Digitalministerium existiere erst seit Inkrafttreten des Organisationserlasses des Bundeskanzlers vom 6. Mai 2025. Stellen aus anderen Bundesministerien gingen förmlich erst nach Abschluss der Verwaltungsvereinbarungen mit den anderen Ressorts und frühestens zum 1. Januar 2026 an das Haus über. Maßnahmen zur Sicherstellung der Widerstandsfähigkeit sensibler IT-Systeme ergeben sich aus dem Kabinettbeschluss zur IT-Konsolidierung. Ein mittelfristiger Ausbau der IT-Sicherheitskapazitäten im Digitalministerium sei nicht geplant, heißt es in der Antwort.