Pläne für Beendigung der UNIFIL-Mission im Libanon

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat erstmalig im August 2025 von dem konkreten Vorschlag einer letztmaligen Verlängerung des Mandats für Mission UNIFIL im Libanon mit darauffolgender Abzugsphase im Rahmen des regelmäßigen Austausches mit ihren Partnern Kenntnis erlangt. Wie sie in der Antwort (21/2658) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/2385) schreibt, sehe Resolution 2790 (2025) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vor, dass UNIFIL das Mandat einschließlich des Auftrags der Maritime Task Force unverändert bis zum 31. Dezember 2026 erfüllt. Die Festlegung der einzelnen Maßnahmen und des genauen Zeitplans zur Beendigung der Mission nach dem 31. Dezember 2026 obliege der Missionsführung von UNIFIL. „Der Zeitplan und die Kosten der Beendigung der deutschen Beteiligung an UNIFIL werden nach Abschluss der in Absprache mit der Mission, der libanesischen Regierung sowie den truppen- und polizeistellenden Ländern durchgeführten Rückverlegeplanung feststehen.“