21.11.2025
Recht und Verbraucherschutz — Antwort — hib 641/2025
Tätigkeit nachgeordneter Behörden und Körperschaften
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort (21/2585) über die Aktivitäten der nachgeordneten Behörden sowie der der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz unterstehenden Körperschaften und der Stiftung Forum Recht. Die AfD-Fraktion hatte dazu eine Kleine Anfrage gestellt (21/1942).
Die Angaben beziehen sich auf das Deutsche Patent- und Markenamt, das Bundesamt für Justiz, die Bundesnotarkammer, die Patentanwaltskammer, die Bundesrechtsanwaltskammer und die Stiftung Forum Recht. Dargestellt werden dabei unter anderem Publikations- und Veranstaltungstätigkeiten sowie die Entwicklung der jeweiligen Mitarbeiterzahlen.