Finanzieller Rahmen der Kooperation mit Lateinamerika

Berlin: (hib/JOH) Über die im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 30. Juni 2025 aus Mitteln des Bundeshaushalts zugesagten, nicht rückzahlbaren Zuschüsse sowie sogenannte Hausmitteldarlehen und Entwicklungskredite in der Region Lateinamerika und Karibik gibt die Bundesregierung in einer Antwort (21/2843) auf eine Kleine Anfrage (21/2305) der AfD-Fraktion tabellarisch Auskunft. Im genannten Zeitraum habe es keine Kreditausfälle gegeben, auch seien keine Schuldenerlasse beziehungsweise Forderungsverzichte verzeichnet worden, heißt es darin.

Gefragt nach Zusagen an in Lateinamerika aktive, multilaterale und regionale Entwicklungsbanken im Haushaltsjahr 2025 nennt die Bundesregierung unter anderem die International Development Association (IDA) der Weltbank. Für sie werde derzeit eine Zusage in Höhe von 1,46 Milliarden Euro vorbereitet. Der Mittelabfluss erstrecke sich über sieben Jahre. Für den konzessionären Fonds der Karibischen Entwicklungsbank (CDB), aus dem ärmere Mitgliedsländer eine Finanzierung erhalten könnten, sei eine Zusage von 11,16 Millionen Euro in Planung.

Die Frage, welche Entwicklungsbanken im Haushaltsjahr 2026 finanzielle Zuwendungen in welcher Höhe aus dem Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erhalten sollen, könne wegen des laufenden parlamentarischen Verfahrens zum Bundeshaushalt 2026 noch nicht beantwortet werden, schreibt die Bundesregierung.